Medienrechtliche Symposien Drucken

Seit Beginn des Ausbaus des Studienschwerpunktes Medienrecht zu einem Studien- und Forschungsschwerpunkt Medienrecht im Wintersemester 2002/2003 veranstaltet der Studien- und Forschungsschwerpunkt Symposien zu aktuellen medienrechtlichen Themen.

Im November 2002 fand ein gemeinsam mit der Arbeitsgemeinschaft der Verlagsjustitiare veranstaltetes Symposium zum Thema "Informations- und Auskunftspflichten der öffentlichen Hand gegenüber Medien" statt.

Die "Virtuelle Rekonstruktion `vorvernichteter´ Stasi-Unterlagen" war das Thema eines Symposiums der Arbeitsgruppe "Aufarbeitung und Recht" im Januar 2006.

Vor dem Hintergrund der laufenden Debatte um die 7. Novelle des Stasi-Unterlagen-Gesetzes (StUG) veranstaltete die Arbeitsgruppe "Aufarbeitung und Recht" im Oktober 2006 ein Symposium zum Thema "Die Sicherung der politischen, publizistischen und historischen Aufarbeitung der Tätigkeit des Staatssicherheitsdienstes in der Zukunft".

Im Rahmen des Projekts "Rechtsfragen des Internet-Fernsehen (IP-TV)" des Studien- und Forschungsschwerpunkts Medienrecht der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) wurden die verschiedenen Aspekte der rechtlichen Qualifizierung und Einordnung des Internet-Fernsehen untersucht und im Juni 2008 auf dem öffentlichen Symposium "Rechtsfragen des Internet-Fernsehens (IP-TV)" vorgestellt und diskutiert.

Seriöse Publikationen und in der Aufarbeitung des SED-Unrechts engagierte Personen und Initiativen wurden zunehmend unter Bezug auf ein angebliches "Recht auf Vergessen", die Lebach I-Entscheidung des BVerfG oder allgemein auf ein angebliches "Recht, anonym zu bleiben", dazu verurteilt, die Namensnennung von Stasi-Tätern oder sonstigen Verantwortlichen für das SED-Unrecht zu unterlassen. Diese, dem erklärten Willen des Gesetzgebers zur Aufarbeitung der SED-Vergangenheit entgegenstehende Entwicklung war Gegenstand des öffentlichen Symposiums der Arbeitsgruppe Aufarbeitung und Recht der Europa-Universität Viadrina in Zusammenarbeit mit dem Forschungsverbund SED-Staat der FU Berlin am 17. März 2009 an der Freien Universität Berlin zum Thema "Verantwortliche beim Namen nennen - Täter haben ein Gesicht".

Über die unveränderte Notwendigkeit der Aufarbeitung der dunklen Seiten des SED-Regimes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik gerade für unsere heutige Gesellschaft besteht jedenfalls offiziell Einigkeit in den gesellschaftlich relevanten Kreisen unseres Landes. Diese Einigkeit wird allerdings brüchig, wenn man auf Tätigkeiten und/oder Einfluߟnahmen des MfS in Westdeutschland zu sprechen kommt. Ähnlichen Abwehrmechanismen wie bei Ewiggestrigen in Ostdeutschland begegnet man, wenn Schattenseiten westdeutscher Entwicklungen zur Sprache kommen. Aufarbeitung kann aber nur dann glaubwürdig sein und gesellschaftlich allgemein akzeptiert werden, wenn sie ohne Ost/West-Brille erfolgt. Die Arbeitsgruppe Aufarbeitung und Recht veranstaltete deshalb mit Unterstützung der Märkischen Oderzeitung am Donnerstag, dem 8. November 2012, ein öffentliches Symposium zum Thema "Probleme gesamtdeutscher Aufarbeitung am Beispiel der Aufarbeitung von Doping in Westdeutschland".

Die Veröffentlichung der Arbeiten von Sachse und Wunschik 2014 zum System der Zwangsarbeit in der DDR und die daran anschließenden Diskussionen machten deutlich, daß die Folgen der Zwangsarbeit politischer Häftlinge in der DDR unverändert ein offenes Thema gesamtdeutscher Aufarbeitung sind, das einer zeitnahen angemessenen Lösung bedarf. Um die Diskussion voran zu bringen und konkrete Vorschläge für eine angemessene Lösung zu entwickeln, veranstaltete die Arbeitsgruppe Aufarbeitung und Recht im Studien- und Forschungsschwerpunkt Medienrecht an der Europa-Universität Viadrina in Zusammenarbeit mit der Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft e.V. (UOKG) und mit Unterstützung der Märkischen Oderzeitung am 25. September 2014 ein öffentliches Symposium zum Thema "Zwangsarbeit in der DDR - Ein offenes Thema gesamtdeutscher Aufarbeitung" an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder).

Ihren 25. Workshop veranstaltete die Arbeitsgruppe Aufarbeitung und Recht im Studien- und Forschungsschwerpunkt Medienrecht an der Europa-Universität Viadrina am 24. September 2015 mit Unterstützung der Märkischen Oderzeitung in Form eines öffentlichen Jubiläums-Symposiums an der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) zum Thema "Stand und Zukunft der Aufarbeitung des SED-Regimes". In vier Paneldiskussionen wurde über den "Stand der Aufarbeitung des SED-Regimes", "Offene Fragen der Aufarbeitung des SED-Regimes", "Künftige Strukturen der Aufarbeitung" sowie "Europäische Aspekte der Aufarbeitung" vorgetragen und diskutiert.