Projekt „Rechtsfragen des Internet-Fernsehen (IP-TV)“ des Studien- und Forschungsschwerpunkts Medienrecht der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) 2008

Der Studien- und Forschungsschwerpunkt Medienrecht der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) hat 2008 mit Unterstützung von Medienunternehmen und -verbänden das Projekt „Rechtsfragen des Internet-Fernsehen (IP-TV)“ durchgeführt.

Die rasche Fortentwicklung der technischen Möglichkeiten auf dem Telekommunikationssektor hat dazu geführt, daß mittlerweile jeder Interessierte mit überschaubarem finanziellen Aufwand ein selbst produziertes TV-Programm ausschließlich über das Internet anbieten kann. Die neuen technischen Möglichkeiten bieten insbesondere für regionale Zeitungsverlage die Möglichkeit, mit dem bei ihnen bereits vorhandenen Nachrichten- und Informationsfundus wieder internetaffine Bevölkerungsgruppen erreichen zu können, die ihnen als Mediennutzer in den vergangenen zehn Jahren an das Web 1.0 verloren gegangen sind, und damit interessante Ansätze für eine künftige crossmediale Gesamtstrategie zu haben, die den Rückgang der Printauflagen kompensieren könnte .

Dem damals vorliegenden „Dritten Strukturpapier zur Unterscheidung von Rundfunk und Mediendiensten“ in der Fassung der Überarbeitung vom 27. Juni 2007 zufolge vertrat die überwiegende Zahl der Landesmedienanstalten seinerzeit die Auffassung, daß es sich beim Internet-Fernsehen (IP-TV) um zulassungspflichtige Rundfunkangebote handelt, wenn bei diesen eine Zahl von 500 gleichzeitigen Zugriffsmöglichkeiten überschritten werde. Dies hätte bedeutet, daß für jedes IP-TV-Portal einer Tageszeitung mit mehr als 500 gleichzeitigen Zugriffsmöglichkeiten nicht nur das aufwendige und teure Lizensierungsverfahren zu betreiben wäre, sondern diesem Angebot auch die KEK zuzustimmen hätte. Die Konsequenz wäre gewesen, daß diese unternehmerische Option für die überwiegende Zahl der Zeitungsverlage wegen des damit verbundenen großen bürokratischen Aufwands unattraktiv geworden wäre.

Es ist jedoch zumindest fraglich, ob IP-TV in unserer derzeit geltenden Rundfunkrechtsordnung in Deutschland als Rundfunk einzustufen ist und ob unabhängig davon unsere Verfassung in diesem Fall überhaupt eine Lizenzierungspflicht in dem geforderten Umfang verlangt.

Im Rahmen des Projektes untersuchten deshalb Prof. Dr. Christan von Coelln, Universität Köln, die geltende Rundfunkrechtsordnung Deutschlands und Rechtsanwalt Prof. Dr. Johannes Weberling, Berlin/Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder), die Einordnung des IP-TV in die deutsche Rundfunkrechtsordnung und daraus folgende Konsequenzen auf das für das IP-TV anzuwendende Recht (analoge Anwendung presserechtlicher oder rundfunkrechtlicher Vorschriften). Prof. Dr. Wolff Heintschel von Heinegg, Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) erarbeitete mögliche Auswirkungen des im Rundfunkbereich geltenden europäischen Rechts auf die Einordnung und Qualifizierung des IP-TV in die deutsche Medienrechtsordnung. Die urheberrechtlichen Auswirkungen des IP-TV  beschrieb  Rechtsanwältin Dr. Yvonne Kleinke, Berlin.

Die Untersuchungsergebnisse wurden am 12. Juni 2008 auf einem öffentlichen Symposium an der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) vorgestellt und diskutiert und im Oktober-Heft 5/2008 der AfP Zeitschrift für Medien- und Kommunikationsrecht veröffentlicht (siehe auch Publikationen).

Die Durchführung des IP-TV-Projekts des Studien- und Forschungsschwerpunktes Medienrecht der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) wurde durch das Bocholt-Borkener Volksblatt, den Verlag DuMont Schauberg, die Märkische Oderzeitung, die Nordwest-Zeitung, die Ruhr Nachrichten, den Verband Deutscher Lokalzeitungen e. V., die WAZ Mediengruppe und den Zeitungsverlegerverband Bremen e.V. ermöglicht.

Weitere Informationen:

Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder)

Studien- und Forschungsschwerpunkt Medienrecht

RA Prof. Dr. Johannes Weberling

Postfach 1786

15207 Frankfurt/Oder,

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[Siehe auch Medieninformation Nr. 33 vom 25. März 2008 der Europa-Universität Viadrina ]