Rechtsfragen des Internet-Fernsehen (IP-TV)

Öffentliches Symposium des Studien- und Forschungsschwerpunkt Medienrecht der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) am 12. Juni 2008 in Frankfurt (Oder)

Die rasche Fortentwicklung der technischen Möglichkeiten auf dem Telekommunikationssektor hat dazu geführt, daß mittlerweile jeder Interessierte mit überschaubarem finanziellen Aufwand ein selbst produziertes TV-Programm ausschließlich über das Internet anbieten kann. Die neuen technischen Möglichkeiten bieten insbesondere für regionale Zeitungsverlage die Möglichkeit, mit dem bei ihnen bereits vorhandenen Nachrichten- und Informationsfundus wieder internetaffine Bevölkerungsgruppen erreichen zu können, die ihnen als Mediennutzer in den vergangenen zehn Jahren an das Web 1.0 verloren gegangen sind, und damit interessante Ansätze für eine künftige crossmediale Gesamtstrategie zu haben, die den Rückgang der Printauflagen kompensieren könnte .

Dem derzeit vorliegenden „Dritten Strukturpapier zur Unterscheidung von Rundfunk und Mediendiensten“ in der Fassung der Überarbeitung vom 27. Juni 2007 zufolge vertritt die überwiegende Zahl der Landesmedienanstalten derzeit die Auffassung, daß es sich beim Internet-Fernsehen (IP-TV) um zulassungspflichtige Rundfunkangebote handelt, wenn bei diesen eine Zahl von 500 gleichzeitigen Zugriffsmöglichkeiten überschritten werde. Dies würde bedeuten, daß für jedes IP-TV-Portal einer Tageszeitung mit mehr als 500 gleichzeitigen Zugriffsmöglichkeiten nicht nur das aufwendige und teure Lizensierungsverfahren zu betreiben wäre, sondern diesem Angebot auch die KEK zuzustimmen hätte. Die Konsequenz wäre, daß diese unternehmerische Option für die überwiegende Zahl der Zeitungsverlage wegen des damit verbundenen großen bürokratischen Aufwands unattraktiv wäre.

Es ist jedoch zumindest fraglich, ob IP-TV in unserer derzeit geltenden Rundfunkrechtsordnung in Deutschland als Rundfunk einzustufen ist und ob unabhängig davon unsere Verfassung in diesem Fall überhaupt eine Lizenzierungspflicht in dem geforderten Umfang verlangt.

Im Rahmen des Projekts "Rechtsfragen des Internet-Fernsehen (IP-TV)" des Studien- und Forschungsschwerpunkts Medienrecht der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) haben Prof. Dr. Christian von Coelln, Universität zu Köln, Rechtsanwalt Prof. Dr. Johannes Weberling, Berlin/Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder), Prof. Dr. Wolff Heintschel von Heinegg, Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder), sowie Rechtsanwältin Dr. Yvonne Kleinke, Berlin, die verschiedenen Aspekte der rechtlichen Qualifizierung und Einordnung des Internet-Fernsehen untersucht. Die Untersuchungsergebnisse wurden auf dem öffentlichen Symposium "Rechtsfragen des Internet-Fernsehens (IP-TV)" am 12. Juni 2008 an der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) vorgestellt und diskutiert und im Oktober-Heft 5/2008 der AfP Zeitschrift für Medien- und Kommunikationsrecht veröffentlicht (siehe auch Publikationen).

Die Durchführung des IP-TV-Projekts des Studien- und Forschungsschwerpunktes Medienrecht der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) wird durch das Bocholt-Borkener Volksblatt, den Verlag DuMont Schauberg, die Märkische Oderzeitung, die Nordwest-Zeitung, die Ruhr Nachrichten, den Verband Deutscher Lokalzeitungen e. V., die WAZ Mediengruppe und den Zeitungsverlegerverband Bremen e.V. ermöglicht.

Interessenten melden sich bitte formlos oder mit dem hier als PDF-Dokument hinterlegten Anmeldeformular per Fax (030 / 61659722) oder Mail ( Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spam-Bots geschützt, Sie müssen Javascript aktivieren, damit Sie sie sehen können ) an. Die Teilnahme ist kostenlos. Während des Symposiums sind Sie Gast des Studien- und Forschungsschwerpunkt Medienrecht der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder).