Lustration in Bulgarien: Die Auseinandersetzung mit den Folgen des kommunistischen Regimes

Den Stand der Auseinandersetzung mit den Folgen des kommunistischen Regimes in Bulgarien beschreiben Christiana Christova und Dirk Förger in ihrem in den KAS-Auslandsinformationen 1/2008 erschienenen Beitrag.

Einer Aufarbeitung seiner kommunistischen Vergangenheit, so die Autoren, hat sich Bulgarien bislang nicht gestellt. Halbherzige Versuche einer „Lustration“ hat es zwar gegeben, doch verwehrte der stete Wechsel von demokratischen und sozialistischen Regierungen in Sofia dieser den Erfolg. Als sich 1990 die Bulgarische Kommunistische Partei (BKP) in Bulgarische Sozialistische Partei (BSP) umbenannte und effektvoll den Kommunismus verdammte, sicherte sie sich den Wahlsieg. Die dann von ihr eingesetzte Kommission zur Erforschung der Kontakte der Abgeordneten zum Staatssicherheitsdienst weckte jedoch kaum Hoffnungen. 1991, nach dem Sieg der Demokraten, kam es zum Prozess gegen Ex-Partei- und Staatschef Zhivkov und zu weiteren Initiativen der Aufarbeitung, etwa dem Gesetz zur Veröffentlichung von Methoden und Mitteln der Sicherheitsdienste. Doch die 1994 gewählte sozialistische Führung verwehrte die Öffnung der Archive. Neue Chancen gab es unter der 1997 ins Amt gekommenen Regierung Kostov, aber die früheren Kommunisten blockierten erneut. Und auch spätere Versuche einer umfassenden Lustration blieben weitgehend fruchtlos, so das jüngste und bislang ambitionierteste Gesetzesprojekt zur Öffnung der Archive der Staatssicherheit von 2006. Im Rahmen der Transformation der BKP zur BSP sind die Köpfe die gleichen geblieben. Wie die Autoren schreiben, darf es nicht wundern, dass eine Aufarbeitung dessen, was war, in Bulgarien noch aussteht.

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