Dissertation "Informations- und Auskunftspflichten der öffentlichen Hand gegenüber der Presse" von Katrin Raabe erschienen Drucken

Katrin Raabe: Informations- und Auskunftspflichten der öffentlichen Hand gegenüber der Presse. Der verfassungsunmittelbare Auskunftsanspruch der Presse aus Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG, Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht, Band 2, Hamburg 2010, 266 Seiten, € 85,00, ISBN 978-3-8300-4906-7

Die Informationsmöglichkeiten der Medien über Vorgänge im Staats- und Verwaltungsbereich sind häufig begrenzt. Die öffentliche Hand monopolisiert zahlreiche aktuelle Informationen. Presse und elektronische Medien sind deshalb vielfach von der jeweiligen Behörde abhängig. Der Informationsanspruch von Presse und Rundfunk gegenüber der öffentlichen Hand ist in Deutschland bisher nur einfachgesetzlich geregelt. In Anbetracht der verfassungsrechtlichen Stellung und Bedeutung der Presse stellte sich daher die Frage, ob der Informationsanspruch der Presse unmittelbar aus dem Grundrecht der Pressefreiheit abzuleiten ist. Die im Studien- und Forschungsschwerpunkt Medienrecht der Europa-Universität Viadrina als Dissertation entstandene Arbeit erörtert und bejaht im Ergebnis einen verfassungsrechtlich in Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG verankerten Auskunftsanspruch der Presse. Darüber hinaus wird die Vereinbarkeit der vorhandenen gesetzlichen Bestimmungen zu den Auskunftspflichten der öffentlichen Hand gegenüber der Presse mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben untersucht. Redakteuren, Justitiaren und medienrechtlich tätigen Rechtsanwälten steht mit dieser gut verständlich geschriebenen, fundierten Publikation ein nicht zuletzt in der täglichen Arbeit gut verwendbares, längst überfälliges Hilfsmittel zur Verfügung.